Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Umsatzsteuer,Steuerbefreiung,Begleitperson

Frage: Die OFD Frankfurt/M. v. 07.12.2017 – S 7170 A-92-St 16 äußert sich wie folgt zum Thema Begleitpersonen im Zusammenhang zum § 4 Nr. 14 UStG: Folgende Leistungen können nach den Vorgaben der MwStSystRL – ergänzend zu den Regelungen in Abschn. 4.14.6 Abs. 2 UStAE – als eng mit dem Betrieb eines Krankenhauses verbundene Umsätze angesehen werden: Beherbergung und Verpflegung von ärztlich verordneten Begleitpersonen von Patienten. Die Begleitpersonen müssen an der Versorgung der Patienten beteiligt sein und ihre Anwesenheit muss für die Behandlung oder den Behandlungserfolg medizinisch notwendig sein. Die medizinische Notwendigkeit muss durch eine Bestätigung des behandelnden Arztes – einweisender Arzt oder auch der aufnehmende Klinikarzt – nachgewiesen werden (vgl. Rundvfg. vom 20.03.2014). Sind Ihnen hierzu Urteile oder sonstige Quellen bekannt, welche diese Aussagen hinsichtlich Übernachtungen und Verpflegung von Begleitpersonen konkretisieren? Wird eine medizinische Notwendigkeit z.B. bei Kindern unter sechs Jahren immer angenommen? Weiterhin kann es vorkommen, dass der Arzt die Begleitperson für nötig hält und dieses bescheinigt, die Krankenkasse jedoch diese Kosten nicht erstattet, beispielsweise bei Kindern über sechs Jahren. Liegt hier trotzdem aufgrund der Bescheinigung des Arztes eine Steuerbefreiung vor?
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von TaxPertise abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie TaxPertise jetzt 14 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Bestellen Sie TaxPertise und starten Sie Ihre Recherche in unseren umfangreichen Kurzgutachten noch heute!

Jetzt 14 Tage kostenlos testen!

Login

Passwort vergessen